Durch die Ökosteuer haben die Deutschen allein im Jahr 2003 rund 20 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) eingespart und in den sechs Jahren seit der Einführung entstanden rund 250.000 neue Arbeitsplätze: Diese positive Bilanz der Ökosteuer für Klimaschutz und Beschäftigung belegen drei aktuelle Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Instituts für Internationale und Europäische Umweltpolitik ECOLOGIC.
{1l}
„Die Zahlen helfen, die Debatte über die Ökosteuer zu versachlichen. Es war 1999 richtig, die Ökosteuer einzuführen. Und es wäre für den Klimaschutz und den Arbeitsmarkt ein falsches Signal, jetzt auf sie zu verzichten“, sagte Professor Andreas Troge, der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), zu den Ergebnissen der Untersuchungen.
Die Ökosteuer verteuert den Verbrauch des Stromes sowie von Heiz- und Kraftstoffen. Damit gibt sie den Verbrauchern Anreize, Energie zu sparen und rationeller einzusetzen. Das Aufkommen der Ökosteuer fließt zu rund neunzig Prozent in die Rentenkassen. Dadurch verringern sich die Rentenbeiträge, die Beschäftigte und Arbeitgeber zu entrichten haben – die Ökosteuer macht Arbeit also billiger und schafft so Impulse für mehr Beschäftigung.
Auch CO2-Ausstoß geht wegen Ökosteuer zurück
Das DIW hat die Wirkungen der Ökosteuer auf die Umwelt ermittelt. Das Ergebnis: Der Kohlendioxid-Ausstoß geht wegen der Ökosteuer kontinuierlich zurück. Allein im Jahr 2003 um etwa 2,4 Prozent – das sparte knapp 20 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2. Bis zum Jahr 2010 lassen sich jährlich sogar rund 24 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Die Ökosteuer ist damit eines der wichtigsten Klimaschutzinstrumente in Deutschland.
Auch die Beschäftigungssituation verbessert sich durch die Ökologische Steuerreform: Um netto etwa 250.000 Arbeitsplätze stieg laut DIW die Beschäftigung bis zum Jahr 2003. Diese Zahl belegt, dass die Ökosteuer Arbeitsplätze schafft und nicht – wie manche behaupten – zum Abbau beiträgt. Zwei Faktoren spielen dabei eine Schlüsselrolle: Erstens senkt die Ökosteuer die Lohnnebenkosten, weil das Aufkommen der Ökosteuer auch dazu dient, die Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung zu senken. Zu den Gewinnern der Ökologischen Steuerreform gehören deshalb vor allem die personalintensiven Unternehmen – wie zum Beispiel das Kredit- und das Versicherungsgewerbe.
Zweitens hat die Ökosteuer Unternehmen gefördert, die Produkte oder Dienstleistungen anbieten, mit denen sich die Energieeffizienz steigern lässt – zum Beispiel Anbieter von Wärmeschutzverglasungen, Niedrigenergiehäusern und Energie-Contracting. Innovative Produkte und Dienstleistungen zum Energiesparen haben neue Märkte erschlossen und so den Gewinn der Firmen gesteigert. Weiterer positiver Effekt: In vielen Unternehmen hat die Ökosteuer betriebsinterne Innovationen bei der Energieeffizienz angestoßen oder unterstützt. Die Unternehmen konnten durch Innovationen in der Produktion den eigenen Energiebedarf senken und haben so international Wettbewerbsvorteile.
(idw – Umweltbundesamt (UBA), 06.10.2005 – DLO)
