Die im Kampf gegen den möglichen Ausbruch der Vogelgrippe geplante Nationale Pandemiekommission wird nicht eingerichtet. Das bestätigte das Bundesministerium für Gesundheit und Soziales der ZEIT. Die Kommission sollte den Kampf gegen eine Seuche bundesweit koordinieren.
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Der Gesundheitsminister von Sachsen-Anhalt, Gerry Kley (FDP), übt deswegen scharfe Kritik am Bundesgesundheitsministerium: „Ich glaube, der Ausbruch einer Pandemie ist von einer solchen Dimension, dass auch das Bundesministerium endlich handeln muss«, sagt Kley in der ZEIT.
Seitens des Bundesministeriums und des Robert Koch-Instituts sei es „unverantwortlich, sich zurückzulehnen und zu sagen, die Länder sollen sich überlegen, wie sie sich koordinieren – dann brauchen wir kein Bundesministerium mehr, dann können wir das gleich selber machen“.
Ursprünglich hatten sich Bund und Länder unter der Federführung des Robert Koch-Instituts auf den „Nationalen Influenzapandemieplan“ geeinigt, der die Einführung der Kommission vorsah. Grundsätzlich ist Gesundheitspolitik Ländersache.
Am Montag kommender Woche treffen sich Vertreter der Obersten Landesgesundheitsbehörden, um noch einmal über die Zuständigkeiten im Falle einer Pandemie zu sprechen.
(ZEIT, 09.02.2006 – DLO)
