Nach monatelangem Tauziehen um die Förderung von Wissenschaft und Forschung an den Hochschulen haben Bund und Länder am Donnerstag in Berlin die Exzellenzinitiative für die Hochschulen und den Pakt für Forschung und Innovation beschlossen.
Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn bezeichnete die beiden von der Bundesregierung initiierten Programme als Erfolg für die Innovationspolitik in Deutschland. „Die jetzt zwischen Bund und Ländern gefassten Beschlüsse schaffen verlässliche Bedingungen für Wissenschaft und Forschung bis in das nächste Jahrzehnt hinein.“
Spitzenuniversitäten und Forschungorganisationen profitieren
Die Exzellenzinitiative für die Hochschulen ist bis ins Jahr 2011 mit 1,9 Milliarden Euro dotiert. Davon sollen vor allem die Spitzenuniversitäten profitieren. In einem wissenschaftlichen Wettbewerb sollen bis zu zehn Universitäten ausgewählt werden, die jeweils durchschnittlich 21 Millionen Euro jährlich erhalten. Das Exzellenzprogramm sieht außer den Spitzenuniversitäten noch zwei weitere Förderlinien vor. Dies sind zum einen die Graduiertenschulen für den wissenschaftlichen Nachwuchs, von denen 40 jährlich mit einer Million Euro gefördert werden sollen. Außerdem sollen Exzellenznetzwerke unterstützt werden, mit denen die Forschung von Universitäten und den Wissenschaftsorganisationen nachhaltig gestärkt wird. Für 30 dieser Netzwerke sind jährlich jeweils 6,5 Millionen Euro eingeplant.
Der Pakt für Forschung und Innovation stellt den großen Forschungsorganisationen bis zum Jahr 2010 einen jährlichen Mittelzuwachs von mindestens drei Prozent in Aussicht. Bereits im ersten Jahr werden damit rund 150 Millionen Euro zusätzlich für die Forschungsorganisationen mobilisiert. Dafür verpflichten sich die Forschungsorganisationen, die Leistungsfähigkeit ihrer Instrumente weiter zu verbessern.
Positives Echo
Der Präsident des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft, Dr. Arend Oetker, begrüßte den Beschluss als eine strategische Richtungsentscheidung. „Ein weiterer Stillstand in dieser Angelegenheit wäre ein katastrophales Signal für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland gewesen. Nur indem wir nachhaltig in Wissen, Forschung und Innovation investieren, können wir auch langfristig neue Arbeitsplätze schaffen.“
Auch der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Professor Dr. Peter Gaehtgens begrüßte die am Donnerstag getroffene Einigung zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Die Freigabe der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen ist eine richtige Entscheidung in letzter Minute und ein wichtiges Signal für die deutschen Hochschulen.“
Er mahnte jedoch: „Nun wird es darauf ankommen, das Programm schnell und konsequent zu realisieren. Die HRK appelliert an Bund und Länder, die erforderlichen Mittel in den Haushalten 2006 bereitzustellen, ohne dass dies zu Lasten anderer Bereiche der Hochschulförderung geht. Die beim Bund im Haushalt 2005 vorgesehenen Mittel für die Antragsvorbereitung sollten unmittelbar zur Verfügung gestellt werden, um jede weitere Verzögerung zu vermeiden.“
(BMBF, Stifterverband für die deutsche Wissenschaft, Hochschulrektorenkonferenz, 24.06.2005 – NPO)
