Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Städte und Gemeinden zu Jahresbeginn aufgerufen, ihre Anstrengungen zur Luftreinhaltung zu verstärken. Mit dem Überschreiten der seit 1. Januar 2005 verbindlich gültigen EU-Grenzwerte für feine Staubpartikel in vielen Kommunen werde sich der Umweltschutzverband nicht abfinden. In verschiedenen Städten (unter anderem in Berlin) würden derzeit Musterklagen von Anwohnern stark befahrener Straßen auf Einhaltung der Grenzwerte vorbereitet, die der BUND unterstützen wolle.
{1l}
Die Städte und Kommunen seien verpflichtet, wirksame Luftreinhaltepläne zu verabschieden. Das Ankündigen unverbindlicher Maßnahmen wie „die bessere Förderung des Umweltverbundes“ oder „eine Verflüssigung des Verkehrs“ sei nicht ausreichend. Unsinnig sei auch die Absicht einiger Städte, mit dem Bau von Autobahnen oder Umgehungsstraßen das Problem lösen zu wollen. Zusätzlicher Straßenbau führe nur zu höheren Gesamtbelastungen mit Luftschadstoffen.
„Wir wollen saubere Stadtluft und lebenswerte Kommunen. Wenn es sein muss, hat sich auch der Straßenverkehr diesem Ziel unterzuordnen. Innovative Techniken wie Dieselrußfilter und sparsamere Fahrzeuge müssen mit dem Ausbau von Straßenbahn- und Buslinien ergänzt werden. Die Verantwortung dafür liegt bei den Städten und Kommunalparlamenten. Aber auch die Bundesregierung steht in der Pflicht, für die Einhaltung europäischer Luftreinhaltenormen zu sorgen“, sagte der BUND-Bundesgeschäftsführer Gerhard Timm.
Geeignete Maßnahmen dafür seien die Förderung öffentlicher Verkehrssysteme und sauberer Fahrzeuge, Innenstadtverbote für „Dieselstinker“ sowie die ehrliche Information über die Probleme der Luftreinhaltung.
100.000 Tote durch Feinstaub in der Atemluft
Einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge sterben allein in Europa 100.000 Menschen pro Jahr durch Feinstaub in der Atemluft. Hauptursache ist die hohe Belastung der Innenstädte mit Stickoxiden und Staubpartikel. Bei Dieselmotoren ist es technisch möglich, 99 Prozent der gesundheitsgefährdenden Rußteilchen aus den Abgasen zu filtern.
Timm: „Das Jahr 2005 beginnt mit einem Paukenschlag: Länder und Kommunen verletzen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Das Erste was nun geschehen muss, ist die offensive Aufklärung der Bevölkerung. Nur wer genau weiß, wie viele gefährliche Schadstoffe in der Stadtluft unterwegs sind, wird auch motiviert, für sein eigenes Fortkommen auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.“
(BUND, 03.01.2005 – DLO)
