Um jährlich drei Prozent wollen Bund und Länder die Etats der großen Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen bis 2010 erhöhen. Dazu haben sie auf der Sitzung der Bund-Länder-Kommission am 15. November 2004 in Berlin einen „Pakt für Forschung und Innovation“ verabschiedet. Der Pakt ist Teil der Agenda 2010 und der Innovationsinitiative der Bundesregierung und soll den Instituten finanzielle Planungssicherheit geben.
„Die deutsche Forschung bekommt Rückenwind für bessere Chancen im internationalen Wettbewerb“, erklärte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn. Bulmahn zeigte sich erfreut, dass die Länder sich auf ihren Vorschlag von Anfang des Jahres verständigen konnten.
Qualität der Forschung steigern
„Mit dem Pakt stellen wir sicher, dass nicht nur mehr Geld an die Forschungsorganisationen fließt, sondern, dass sich die Organisationen im Gegenzug dazu verpflichten, die Qualität ihrer Forschung zu steigern“, so Bulmahn. Das beziehe sich insbesondere auf die Förderung von Exzellenz in der Forschung, auf die Nachwuchs- und Frauenförderung, die Steigerung von Wettbewerb innerhalb der Organisationen und die Intensivierung der Zusammenarbeit mit anderen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der universitären Forschung, einschließlich der Wirtschaft.
Die Forschungsorganisationen MPG, FhG, HGF und WGL werden 2005 nach den derzeitigen Planungen gemeinsame Zuwendungen des Bundes und der Länder in Höhe von zusammen rund 3,8 Milliarden Euro erhalten. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft bekommt vor allem für die Förderung von Hochschulen rund 1,3 Milliarden Euro.
Einigkeit auch bei Spitzenuniversitäten
Bulmahn begrüßte darüber hinaus, die ebenfalls grundsätzliche Verständigung von Bund und Ländern für den Wettbewerb um Spitzenuniversitäten, die Förderung von Exzellenznetzwerken und Graduiertenschulen. „Wir brauchen diesen Wettbewerb, um die deutschen Universitäten in der Spitze wie in der Breite international voranzubringen“, sagte die Ministerin. Sie sei zuversichtlich, dass die Ministerpräsidenten im Dezember dieses Jahres einen positiven Beschluss fassen würden. Dann könne mit dem Wettbewerb von Bund und Ländern nach der nächsten BLK-Sitzung im Januar gestartet werden.
Bulmahn betonte, dass die Bundesregierung, sowohl die Mittel für den Wettbewerb, als auch für den Pakt für die Forschung, fest im Haushalt eingeplant habe. “Die Bundesregierung setzt klare Prioritäten in Bildung und Forschung und will mit dem Pakt für Forschung und Innovation und dem Wettbewerb gemeinsam mit den Ländern ein klares Zeichen für Innovation und Aufbruch in unserem Land sorgen“, sagte Bundesministerin Bulmahn abschließend.
(BMBF, 16.11.2004 – DLO)
