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Montag, 16.01.2017
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Das deutsche Arbeitsschutzgesetz und seine aktuellen Neuerungen

ABSShop

In unserer immer komplexer werdenden Arbeitswelt gibt es die unterschiedlichsten Berufe. Häufig ist es von außen schwer erkennbar, welche Faktoren dabei die geistige oder körperliche Gesundheit der Arbeitenden beeinträchtigen können. Daher hat die Bundesregierung schon vor Jahrzehnten reagiert und das Arbeitsschutzgesetz entwickelt. Dabei wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen seit der Erstfassung des Gesetzes im Jahr 1996 immer wieder verändert. Welche Besonderheiten weist das Gesetz auf? Welche aktuellen Änderungen beinhaltet es? Und was müssen und können Unternehmen oder staatliche Stellen tun, um die rechtlichen Vorgaben konkret umzusetzen?
Das Arbeitsschutzgesetz (abgekürzt: ArbSchG – auf der verlinkten Seite des Bundesarbeitsministeriums finden sich weitere Links zum offiziellen Gesetzestext) soll zunächst die Gesundheit aller Beschäftigten schützen. Dies schließt auch die Beschäftigten im öffentlichen Dienst mit ein. Ein wesentlicher Teil ist die Gefährdungsbeurteilung, die die betreffenden Verantwortlichen für alle ihre Mitarbeiter erstellen müssen.

Die Gefährdungsbeurteilung


Der rechtliche Unterschied zwischen den Wörtern Gefahr und Gefährdung ist beträchtlich. Denn eine Gefährdung bezieht sich auf alle theoretisch möglichen gesundheitlichen Schäden, die ein Beschäftigter erleiden könnte. Die Ermächtigungsgrundlage (Paragrafen 18 und 19) erlaubt es, zahlreiche Rechtsverordnungen zu erlassen, die beispielsweise
- die künstliche optische Strahlung,
- die Nutzung von Bio- und Gefahrstoffen,
- den Umfang von Lärm und Vibrationen
- den Gefährdungsschutz auf Baustellen oder
- die Bildschirmarbeit
in den jeweiligen Berufsgruppen regeln.

Dabei gibt es keine Anforderungen an das Ausmaß oder die Eintrittswahrscheinlichkeit der entsprechenden Gefährdungen. Daher wirkt sich die Gefährdungsbeurteilung beispielsweise auf die
- Arbeitsplätze,
- Arbeits- und Fertigungsverfahren,
- Arbeitszeiten,
- Arbeitsabläufe und
- Arbeitsstätten
aus.

Welche konkreten Neuerungen gibt es?


Die aktuelle Novelle des Arbeitsschutzgesetzes stammt vom Oktober 2013. Sie wird BUK-NOG abgekürzt, das bedeutet ausgeschrieben „ Änderungen des Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“.

Neu ist dabei, dass bei der erläuterten Gefährdungsbeurteilung nun auch mögliche psychische Belastungen der Beschäftigten in den Blickpunkt rücken. Darüber hinaus wurde die Kleinbetriebsklausel aus dem Wortlaut des Gesetzes entfernt. Sie bezieht sich darauf, dass die Firmen und öffentlichen Stellen nun in jedem Falle die Gefährdungsbeurteilung liefern müssen. Es spielt keine Rolle mehr, wie viele Beschäftigte dort arbeiten. Das hat in Deutschland ebenfalls eine rechtliche Dimension, denn Betriebe werden je nach Mitarbeiterzahl und Umsatz in verschiedene Kategorien eingeteilt.

Die Durchsetzung der Arbeitsschutzpflichten wird nun ebenfalls anders gehandhabt. Bisher waren dafür die beauftragten Personen zuständig. Nun erledigen dies die sogenannten „verpflichteten“ Personen (Paragraf 13, Absatz 1, Nummer 5).

Die Umsetzung der Vorgaben


Für die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben sind nicht nur bauliche Veränderungen (Rauchmelder, Alarmsirenen) oder eine Neustrukturierung der Arbeitszeiten (Einhaltung gesetzlich vorgeschriebener Pausen und Maximalarbeitszeiten) ausreichend. In vielen Branchen sind die Gefährdungen weit konkreter.

Deshalb wurden auf europäischer Ebene Standards wie EN 340, 343 oder 471 entwickelt, die Schutzfunktionen und Wetterbeständigkeit von Kleidungsstücken garantieren. Fachanbieter wie ABSShop halten dabei für die verschiedensten Berufe entsprechende Schutzkleidung (schnittsichere Schürzen, Warnschutzesten, verstärktes Schuhwerk) und auf gefährliche Tätigkeiten zugeschnittene Accessoires wie Schutzbrillen, Helme oder Atemmasken bereit.

Bei derartigen Onlineshops sind nicht nur die genauen Maße und Materialien für interessierte Kunden angegeben, sondern häufig auch die Standards, denen die Produkte genügen. Diese beziehen sich nicht nur auf die erwähnten Schutzfunktionen oder die Wetterfestigkeit. Auch normierte Wasch- und Trocknungsverfahren wie etwa EN 26330 sichern die Qualität solcher Schutzkleidung. So können sich Firmen aller Art und ihre Beschäftigten leicht über die sicherheitsrelevanten Bestimmungen ihrer Branche informieren und die entsprechenden Vorkehrungen treffen.
(ABSShop, 02.04.2014 - AKR)
 
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